Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD
e.V.
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Petzvalstraße 50 - 38104 Braunschweig
Tel: 0531/895601 - Fax: 0531/895610
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Presseinformation 12/02 - Montag, 17. Juni 2002
"Ein Verfahren, das in die Rechtsgeschichte eingehen wird" prognostizierte
die Anwältin Ruelle-Hengesbach heute bei der Einreichung der 1. KONRAD-Klage.
Wir übermitteln nachfolgende die Presseinformation der Rechtshilfefonds Schacht
KONRAD e.V.:
Presseinformation Rechtshilfefonds e.V.:
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1. Klage gegen
Schacht KONRAD
- Rechtshilfefonds ruft zur Unterstützung auf -
Am heutigen Montag, dem 17. Juni 2002 hat der Landwirt Walter Traube aus Salzgitter-Bleckenstedt
im Namen seiner Familie beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg Klage gegen die
Genehmigung des geplante Atommüllendlagers Schacht KONRAD in Salzgitter erhoben.
Die Familie Traube lebt direkt am Schacht KONRAD und betreibt hier Landwirtschaft.
Walter Traube: "Ich stehe in der Verantwortung, einen seit Generationen von
unserer Familie betriebenen Hof so zu erhalten, daß auch noch meine Kinder
und weitere Generationen hier Landwirtschaft betreiben und davon leben können."
Entschiedenen wird Traube dabei vom gesamten Landvolk unterstützt, das eine
Beeinträchtigung der hochwertigen landwirtschaftlichen Produktion in Salzgitter
befürchtet. Im bereits 1996 gegründeten, gemeinsamen Rechtshilfefonds Schacht
KONRAD e.V. unterstützen Organisationen und Initiativen die Klage der Familie
Traube.
"1991 wurden 289.387 Einwendungen erhoben", erläutert Prof. Dr. Volker
Crystalla vom Vorstand des Rechtshilfefonds, "und wer damals Einwendung erhoben
hat, könnte jetzt theoretisch auch klagen.
Angesichts der hohen Kosten solcher Verfahren, macht das aber wenig Sinn. Wir gehen
davon aus, dass allein bei der Klage Traube für Gerichtskosten, Anwälte
und Sachbeistände in der ersten Instanz Kosten von 150.000,- Euro entstehen
können. Wir danken der Familie Traube, dass sie als besonders exponiert Betroffene
mit ihrer Klage zugleich die Interessen sehr vieler anderen Einwenderinnen vertreten
und haben
ein großes Interesse daran, dass diese Klage ohne finanzielles Risiko für
den landwirtschaftlichen Betrieb der Familie bis zu Ende geführt werden kann.
Deshalb rufen wir auf, sich jetzt mit Spenden massiv an der Klagefinanzierung zu
beteiligen."
Mit einer Klagemauer, die
er vor Schacht KONRAD errichten will, verdeutlicht der Rechtshilfefonds den Stand
der Klagefinanzierung. Von den kalkulierten 150.000,- Euro hat der Fonds durch Einlagen
seiner 13 Mitglieder (je 2.600,- Euro) und Spenden bisher ca. 45.000,- Euro zusammengebracht.
Die IG Metall Salzgitter, die die Beschäftigten in den Metallbetrieben in direkter
Umgebung von KONRAD vertreten, beteiligt sich an der Klagefinanzierung mit einer
eigenen Aktion Sorgenschacht.
Vertreten wird die Familie Traube durch die renomierte und in atomrechtlichen Verfahren
erfahrene Rechtsanwältin Wiltrud Ruelle-Hengesbach aus Dortmund, die die Kritikerinen
bereits im Einwendungsverfahren 1991 beraten und im Erörterungstermin 1992/93
vertreten hat. Dass sie eine Klageschrift so kurz nach Beginn der Auslegung der Genehmigung
vorlegen könne, sei ja vielleicht auch
Ausdruck der Qualität des Genehmigungsbescheides, erläutert Frau Ruelle-Hengesbach
beim Pressegespräch des Rechtshilfefonds.
Wesentliche Ansatzpunkte der Klage seien die Frage nach dem Stand von Wissenschaft
und Technik, die widersprüchliche Weisungslage und die Langzeitsicherheit.
Weitere Klagen sind von umliegenden Kommunen angekündigt, so von Salzgitter,
Kreis und Stadt Wolfenbüttel und Vechelde, sowie von der Braunschweigischen
Landeskirche.
Konto Rechtshilfefonds:
Volksbank am Elm (BLZ 270 925 55)
Konto 411 79 79 000
Kontakt Rechtshilfefonds:
Dr. Volker Crystalla, Greifswaldstraße 59A, 38124 Braunschweig
Tel. 0531 / 690104 (Homepage und eMail in Kürze)
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Ende Presseinformation Rechtshilfefonds e.V.
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Mit freundlichen Grüssen
pressedienst@ag-schacht-konrad.de
mailto:pressedienst@ag-schacht-konrad.de
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Eine Region wehrt sich: Der Protest
(hier die IG Metall am 1. Mai) ist nie verstummt Foto: Matthias Walliser |
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