Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad leider nur noch mit Klagen vor Gericht zu verhindern!!!

Das niedersächsiche Landeskabinet hat in April das Planfeststellungsverfahren für die Genehmigung von Schacht Konrad abgeschlossen.

Am 5.Juni 2002 ist bei dem Bundesamt für Strahlenschutz (Bfs) in Salzgitter als Antragssteller der Genehmigungsbescheid für das geplante Atommüllendlager Schacht Konrad eingetroffen. Das niedersächsische Umweltministerium ist die Genehmigungsbehörde.

Der Planfeststellungsbeschluss ist am 12. Juni im niedersächsischen Mitteilungsblatt veröffentlicht und dann bis zum 26. Juni 2002 öffentlich ausgelegt.

Am 27. Juni beginnt die einmonatige Klagefrist gegen den Planfeststellungbeschluss. Da das Bundesamt für Strahlenschutz (Bfs) den Antrag auf den Sofortvollzug zurückgezogen hat, hat die Klage vor Gericht aufschiebende Wirkung. Es ist mit mehrjährigen Gerichtsverfahren zu rechnen. Eine Umrüstung des ehemaligen Erzbergbaus in ein Endlager kann während dieser Zeit nicht erfolgen.

Stellvertretend für die Bevölkerung klagt die neben Schacht Konrad ansässige Landwirtsfamilie Traube. Für eine erfolgreiche Klage sind Kosten in sechsstelliger Höhe für Anwaltskosten, Gerichtsgebühren, Gutachterkosten u.a. zu erwarten.

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Klage gegen die Betriebgenehmigung Atom Schacht Konrad.

Helfen Sie mit, den Betrieb von Schacht Konrad als Atommüllendlager zu verhindern!!! Spenden Sie bitte Geld für die Kosten einer Klage.

Bitte überweisen Sie Geld an:

Konto: Rechtshilfefonds Schacht Konrad e.V.
Volksbank am Elm (BLZ 270 925 55)
Konto 411 79 79 000

übermittelte Presse - Email:

Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.
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Petzvalstraße 50 - 38104 Braunschweig
Tel: 0531/895601 - Fax: 0531/895610
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Presseinformation 12/02 - Montag, 17. Juni 2002

>Ein Verfahren, das in die Rechtsgeschichte eingehen wird"
prognostizierte die Anwältin Ruelle-Hengesbach heute bei der
Einreichung der 1. KONRAD-Klage. Wir übermitteln nachfolgende die
Presseinformation der Rechtshilfefonds Schacht KONRAD e.V.:

Presseinformation Rechtshilfefonds e.V.:
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1. Klage gegen Schacht KONRAD
- Rechtshilfefonds ruft zur Unterstützung auf -

Am heutigen Montag, dem 17. Juni 2002 hat der Landwirt Walter Traube
aus Salzgitter-Bleckenstedt im Namen seiner Familie beim
Oberverwaltungsgericht Lüneburg Klage gegen die Genehmigung des
geplante Atommüllendlagers Schacht KONRAD in Salzgitter erhoben.

Die Familie Traube lebt direkt am Schacht KONRAD und betreibt hier
Landwirtschaft. Walter Traube: >Ich stehe in der Verantwortung, einen
seit Generationen von unserer Familie betriebenen Hof so zu erhalten,
dass auch noch meine Kinder und weitere Generationen hier
Landwirtschaft betreiben und davon leben können."

Entschiedenen wird Traube dabei vom gesamten Landvolk unterstützt, das
eine Beeinträchtigung der hochwertigen landwirtschaftlichen Produktion
in Salzgitter befürchtet. Im bereits 1996 gegründeten, gemeinsamen
Rechtshilfefonds Schacht KONRAD e.V. unterstützen Organisationen und
Initiativen die Klage der Familie Traube.

>1991 wurden 289.387 Einwendungen erhoben", erläutert Prof. Dr. Volker
Crystalla vom Vorstand des Rechtshilfefonds, >und wer damals
Einwendung erhoben hat, könnte jetzt theoretisch auch klagen.
Angesichts der hohen Kosten solcher Verfahren, macht das aber wenig
Sinn. Wir gehen davon aus, dass allein bei der Klage Traube für
Gerichtskosten, Anwälte und Sachbeistände in der ersten Instanz Kosten
von 150.000,- Euro entstehen können. Wir danken der Familie Traube,
dass sie als besonders exponiert Betroffene mit ihrer Klage zugleich
die Interessen sehr vieler anderen EinwenderInnen vertreten und haben
ein großes Interesse daran, dass diese Klage ohne finanzielles Risiko
für den landwirtschaftlichen Betrieb der Familie bis zu Ende geführt
werden kann. Deshalb rufen wir auf, sich jetzt mit Spenden massiv an
der Klagefinanzierung zu beteiligen."

Mit einer Klagemauer, die er vor Schacht KONRAD errichten will,
verdeutlicht der Rechtshilfefonds den Stand der Klagefinanzierung. Von
den kalkulierten 150.000,- Euro hat der Fonds durch Einlagen seiner 13
Mitglieder (je 2.600,- Euro) und Spenden bisher ca. 45.000,- Euro
zusammengebracht. Die IG Metall Salzgitter , die die Beschäftigten in
den Metallbetrieben in direkter Umgebung von KONRAD vertreten,
beteiligt sich an der Klagefinanzierung mit einer eigenen Aktion
Sorgenschacht.

Vertreten wird die Familie Traube durch die renomierte und in
atomrechtlichen Verfahren erfahrene Rechtsanwältin Wiltrud
Ruelle-Hengesbach aus Dortmund, die die KritikerInnen bereits im
Einwendungsverfahren 1991 beraten und im Erörterungstermin 1992/93
vertreten hat. Dass sie eine Klageschrift so kurz nach Beginn der
Auslegung der Genehmigung vorlegen könne, sei ja vielleicht auch
Ausdruck der Qualität des Genehmigungsbescheides, erläutert Frau
Ruelle-Hengesbach beim Pressegespräch des Rechtshilfefonds.
Wesentliche Ansatzpunkte der Klage seien die Frage nach dem Stand von
Wissenschaft und Technik, die widersprüchliche Weisungslage und die
Langzeitsicherheit.

Weitere Klagen sind von umliegenden Kommunen angekündigt, so von
Salzgitter, Kreis und Stadt Wolfenbüttel und Vechelde, sowie von der
Braunschweigischen Landeskirche.

Konto Rechtshilfefonds Schacht Konrad e.V.
Volksbank am Elm (BLZ 270 925 55)
Konto 411 79 79 000

Kontakt: Rechtshilfefonds:
Dr. Volker Crystalla, Greifswaldstraße 59A, 38124 Braunschweig
Tel. 0531 / 690104 (Homepage und eMail in Kürze)

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Ende Presseinformation Rechtshilfefonds e.V.
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Mit freundlichen Grüssen
pressedienst@ag-schacht-konrad.de
mailto:pressedienst@ag-schacht-konrad.de